Rundschreiben 2/2006 vom 28.09.2006

 

VEREINIGUNG DER VERWALTUNGSRICHTER UND VERWALTUNGS­ RICHTERINNEN

DES LANDES NORDRHEIN-WESTFALEN

  • DER GESCHÄFTSFÜHRER-

 

Düsseldorf, den 28. Sept. 2006 c/o

Verwaltungsgericht Düsseldorf Bastionstraße 39

40213 Düsseldorf

Postfach 200860,40105 D·dorf

Telefon: 0211- 88913191

Telefax: 0211- 6029753

 

Rundschreiben Nr. 2/2006

 

Inhalt:

 

  1. Personalien

  2. Aus der Vorstandsarbeit

  3. Einladung zur Mitgliederversammlung 2006

  4. Einladung zur Mitgliederversammlung

     

    Der Vorstand lädt ein zur

     

    ordentlichen Mitgliederversammlung für das Jahr 2006 in Arnsberg

    am Freitag, den 10. November 2006, 11.00 Uhr

    Ort: Berufsbildungszentrum der Handwerkskammer Arnsberg

    Altes Feld 20, 59821 Arnsberg

     

    Tagesordnung

     

    1. Vorsitzender Richter am VG Prof. Dr. Ulrich Ramsauer, VG Hamburg:

    „Möglichkeiten I Notwendigkeiten und Grenzen der Modernisierung der Verwaltungsgerichtsbarkeit"

    2. Bericht des Vorsitzenden

    3. Bericht des Kassenverwalters

    4. Bericht der Kassenprüfer

    5. Entlastung des Vorstandes

    6. Neuwahl des Vorstandes

    7. Bestimmung des Ortes der nächsten Mitgliederversammlung

    8. Kurzberichte:

      • über die Tätigkeit des BDVR

      • über die Tätigkeit des Hauptrichterrates

      • über eile Tätigkeit des Bezirksrichterrates

    9. Verschiedenes

     

    Zu TOP 1:

    Nachdem der Landesvorstand in den vergangenen beiden Jahren zu dem Fragenkreis Re­ ferenten gewinnen konnte, die die jeweiligen „Kunden" der Verwaltungsgerichtsbarkeit vertraten, wird in diesem Jahr Herr Prof. Dr. Ramsauer den Fragenkreis aus der Sicht der Gerichtsbarkeit selbst erörtern.

    Zu TOP 2:

     Der amtierende Vorstand schlägt, nachdem Herr Sievers nach 8-jähriger Tätigkeit als Landesvorsitzender den Wunsch geäußert hat, das Amt in andere Hände weiterzugeben, aber auch Frau Deutschmann und Herr Schulte für eine Wiederwahl nicht mehr zur Ver­ fügung stehen, der Mitgliederversammlung die Wahl folgender Mitglieder zum neuen Vorstand vor:

    Vorsitzender: RVG Burkbard Ostermann ( VG Minden )
    1.  Stellvertreter: VRVG Hans-Martin Niemeier ( VG Köln )
    2. Stellvertreterin: VRinVG Maria Appelhoff-Klante ( VG Düsseldorf)

     Schriftführer: RVG Dr. Lars Duesmann ( VG Gelsenkirchen )

     Weitere Mitglieder:

     VRVG Klaus Deibel ( VG Münster )

    ROVG Jens Saurenhaus ( OVG NRW )

    VRVG Herbert Schäfer ( VG Arnsberg )

    RVG Burkbard Bünte ( VG Minden )

    RVG Peter Roitzheim ( VG Aachen )

     

    Auf die Möglichkeit, eine schriftliche Bevollmächtigung zur Stimmabgabe bei der Wahl zum Vorstand zu erteilen, wird hingewiesen. Ein Vollmachtsformular ist dem Rund­ schreiben beigeheftet.

     

     

    Aus der Vorstandsarbeit

     

    Abschaffung des Widerspruchsverfahrens
    Wie im Rundschreiben 1/2006 angekündigt, konnte der Landesvorstand am 1. Sep­ tember 2006 Fragen um die beabsichtigte landesweite Abschaffung des Widerspruchs­verfahrens mit der Justizministerin des Landes, Frau Müller.7Piepenkötter, erörtern. Die Justizministerin wies darauf hin, dass das Projekt der landesweiten Abschaffungdes Widerspruchsverfahrens für weitere Sachgebiete weiter verfolgt werde und mit ei­ ner Umsetzung zum 1. Juli 2007 zu rechnen sei. Für diesen Fall ist seitens der Landes­ vereinigung eindringlich darauf hingewiesen worden, dass der dann zu erwartende Mehraufwand bei den Gerichten einen zusätzlichen Personalbedarf im richterlichen Bereich bedinge.

     

    Personalien:

     

    Neben dem Beitritt neuer Mitglieder zur Landesvereinigung gibt es für die vergangenen Wochen und Monate weiteres zu berichten:

    Beim Verwaltungsgericht Düsseldorf ist Frau Gabriele Verstegen, die auch viele Jahre Vorsitzende des BDVR war, zur Vizepräsidentin ernannt worden.

    Hierzu gratuliert die Landesvereinigung auf diesem Wege herzlich und wünscht bei der Bewältigung der nun anstehenden Aufgaben viel Erfolg.

    Die Landesvereinigung freut sich, als neue Mitglieder begrüßen zu können:

     

    Richter am VG Christian Helmke VG Gelsenkirchen

    Richter am VG Jörg Baumeister VG Gelsenkirchen

     

     

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